Italienisches Polizeisystem

Italienisches Polizeisystem

Italien besitzt kein föderal gegliedertes Polizeisystem, sondern unterhält mehrere nationale Polizeiorganisationen. Die Zuständigkeiten der einzelnen Organisationen überschneiden sich dabei, um Machtkonzentrationen in einer Hand oder einem Ministerium zu verhindern.

Die wichtigsten Organisation sind:

Polizia di Stato – die zivile Staatspolizei, welche dem Innenministerium untersteht und hauptsächlich in größeren Städten operiert

Carabinieri – die vierte Teilstreitkraft des Verteidigungsministerium. Sie versieht nach Weisung des Innenministeriums Polizeidienst. Sie haben vor allem auf dem Lande ein dichtes Netz von Wachstationen

Guardia di Finanza – eine militärisch organisierte Finanz- und Zollpolizei, welche für die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität zuständig ist. Weitere Einsatzgebiete sind Steuer- und Zollfahndung

Polizia di Stato

Die Polizia di Stato ("Staatspolizei") untersteht der 'Hauptabteilung für öffentliche Sicherheit' (Dipartimento della Pubblica Sicurezza) des italienischen Innenministeriums in Rom. Die insgesamt zwölf Abteilungen des Dipartimento della Pubblica Sicurezza leitet und verwaltet alle Zweige der Polizia di Stato. Daneben koordinieren sie die Arbeit der Carabinieri, der Guardia di Finanza und anderen Polizeien. Die Direzione Investigativa Antimafia (DIA) untersteht dem Dipartimento ebenso direkt wie der polizeiliche Staatsschutz.

Die wichtigste operative Einheit der Polizia die Stato ist die Quäsur (In etwa einem deutschen Polizeipräsidium vergleichbar), dem ein Quästor vorsteht. In fast jeder italienischen Provinz gibt es eine Quäsur. In der Quäsur gibt es zentrale Dienststellen verschiedener Staatspolizeidienste, so der Krimnal- und der Schutzpolizei, aber auch polizeiliche Meldeämter, Ausländerämter oder Dienststellen des Staatsschutz. Der Quäsur sind eine mobile Kriminalpolizeieinheit und mehrere Polizeikommissariate unterstellt.

In der Polizia di Stato gibt es neben der Kriminal- und der Schutzpolizei folgende besondere Organisationszweige:

• Polizia Stradale (Verkehrspolizei)
  
• Polizia Ferroviaria (Bahnpolizei)
  
• Polizia Postale e delle Comunicazioni („Post- und Telekommunikationspolizei“, besonders gegen Internetkriminalität)
  
• Polizia dell’Immigrazione e delle frontiere (Grenzpolizei)
  
• Polizia Marittima (Wasserschutzpolizei)
  
• Polizia in Montagna („Gebirgspolizei“ und Bergwacht)
  
• Servizio Aereo (Fliegerstaffeln)
  
• Polizia Scientifica (Kriminaltechnik, Teil der Kriminalpolizeiabteilung Rom)
  
• Reparti Mobili (Bereitschaftspolizei)
  
• Besondere Dienststellen (z.B. Sprengmeister, Taucher, Musikkorps u.a.)

Carabinieri

Die Carabinieri sind eine Gendarmerie Italiens und sind aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu den italienischen Streitkräften militärisch gegliedert. Sie stellen die Militärpolizei der italienischen Streitkräfte und unterscheiden sich, in ihrer Funktion als Militärpolizei, daher nur unwesentlich von anderen Militärpolizeien, außer dass sie eben auch allgemeine polizeiliche Aufgaben innerhalb Italiens nachgehen.

Aufgrund ihrer spezifischen Eigenschaft einer Streit- und Polizeikraft mit allgemeiner Kompetenz sind die Carabinieri mit den folgenden Aufgaben betraut:

a. militärische Aufgaben

• Beteiligung an der Verteidigung des Vaterlands und am Schutz der freiheitlichen Institutionen und des Wohls der Bevölkerung bei öffentlichen Katastrophen
  
  
• Teilnahme an militärischen Operationen in Italien und im Ausland, an Militärpolizeioperationen im Ausland und auf der Grundlage von internationalen Abkommen und Missionen Beteiligung am Wiederaufbau der örtlichen Polizeikräfte in den Gebieten mit Präsenz von Streitkräften in Friedensmission
  
  
• ausschließliche Ausübung der Funktionen der Militärpolizei und Sicherheit für die Streitkräfte
  
  
• Ausübung der Funktionen der Militärgerichtspolizei in Abhängigkeit von den Organen der Militärjustiz
  
  
• Sicherheit der italienischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen, einschließlich der Büros der Militärattachés im Ausland
  
  
• Unterstützung der Kommandos und militärischen Einheiten, die im Inland mit institutionellen Aktivitäten befasst sind
  
  
• Beteiligung am Mobilisierungsdienst

b. polizeiliche Aufgaben

• Ausübung der Funktionen der Gerichtspolizei und der Polizei
  
  
• als auf Landeseben operierende Struktur des Zivilschutzes, Gewährleistung der Kontinuität des Polizeidienstes in von öffentlichen Katastrophen betroffenen Gebieten und Beteiligung an Hilfeleistungen für die von den Katastrophen betroffene Bevölkerung

Guardia di Finanza

Die Guardia di Finanza („Finanzwache“) ist eine Finanz- und Zollpolizei und als solche für die Bekämpfung des gesamten Spektrums der Wirtschaftskriminalität zuständig. Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, Geldwäsche, illegales Glücksspiel, um jetzt ein paar Dinge zu nennen, welche für Mitglieder der Guardia di Finanza zum Alltag gehören. Zu einen der Hauptaufgaben gehört auch die Überwachung der Zollgrenze und den damit einhergehenden Aufgaben des allgemeinen Grenzschutzes. Die Guardia di Finanza unterhält eine große Flotte an bewaffneten Patrouillenboote und Hubschrauber, um die lange Küstenlinie abdecken zu können. Ebenfalls verfügt sie über einige Seeaufklärungsflugzeuge. Im Verteidigungsfall können diese Kräfte als Bestandteil der Streitkräfte verwendet werden. Zusammen mit der Polizia di Stato und den Carabinieri können sie auch allgemeine Polizeiaufgaben übernehmen.